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BGH Urteil vom 17.11.2010, Aktenzeichen VIII ZR 112/10, WuM 2011, Seite 21

Ist im Mietvertrag eine nach § 556 a Abs. 1 Satz 2 BGB zulässige Betriebskostenabrechnung auf der Grundlage eines erfassten Verbrauchs vereinbart, kommt es für die inhaltliche Richtigkeit der Betriebskostenabrechnung allein darauf an, ob der tatsächliche Verbrauch zutreffend erfasst worden ist. Beruhen die in die Betriebskostenabrechnung eingestellten Verbrauchswerte auf der Ablesung eines geeichten Messgerätes, spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass diese Werte den tatsächlichen Verbrauch wiedergeben. Den von einem nicht (mehr) geeichten Messgerät abgelesenen Verbrauchswerten kommt die Vermutung ihrer Richtigkeit nicht zu. In diesem Fall muss der Vermieter im Prozess die Richtigkeit der abgelesenen Werte zur Überzeugung des Tatrichters nachweisen. 
(Ergänzender Hinweis: Dabei mag im Einzelfall der Vortrag geeigneter Grundlagen zur tatrichterlichen Schätzung mit § 287 ZPO genügen, wie etwa die Vorlage der Verbrauchswerte der letzten beanstandeten Abrechnungsperiode. Im vom BGH entschiedenen Sachverhalt ist es als ausreichend anerkannt worden, dass der Prüfbericht einer staatlich anerkannten Prüfstelle für Messgeräte für Wasser bestätigt hatte, dass die nicht mehr geeichten Wasserzähler die sogenannten Messfehlergrenzen eingehalten haben).

8 - Korrektur der Betriebskostenabrechnung

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